FDP-Pirmasens

Aktuelles

Steuerentlastung

Alle Einkommen bis 50.000 Euro vom Soli befreien

Der Überschuss im Bundeshaushalt ist so groß, dass sofort alle Einkommen bis 50.000 Euro im Jahr vom Soli befreit werden könnten. FDP-Chef Christian Lindner fordert die Union auf, dies auch zu tun. Eine solche Entlastung sei keine Frage der Machbarkeit, ...

Berlin

Mord-Urteil im Raser-Prozess ist deutliches Zeichen

Zwei Raser, die bei einem illegalen Autorennen einen 69 Jahre alten Mann getötet hatten, sind wegen Mordes verurteilt worden. Paul Fresdorf, Mitglied der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, begrüßte das Urteil: "Der Rechtstaat muss hier die Grenzen ...

Demokratie

Perez muss die US-Demokraten mobilisieren

Das höchste Parteiorgan der US-Demokraten (DNC) hat Tom Perez zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Perez, der Arbeitsminister im zweiten Obama-Kabinett war, gilt als progressiv, aber auch durch seine Unterstützung für Hillary Clinton als Teil des Establishment-Lagers ...

TV-Tipp

Heute: Wolfgang Kubicki bei So! Muncu!

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf 2016 hat neue Maßstäbe gesetzt. Serdar Somuncu diskutiert mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki über die Auswirkungen auf den Wahlkampf in Deutschland. In der Sendung So! Muncu! debattiert der Kabarettist und Schriftsteller ...

VW-Abgasskandal

Widersprüche von Weil – FDP stellt Parlamentarische Anfrage

Die Enthüllungen des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch, Ministerpräsident Weil wisse schon deutlich länger als bisher bekannt von der Manipulation von Abgaswerten, wirft für Niedersachsens FDP-Fraktionsvize Jörg Bode zahlreiche ...

Tagesspiegel Causa

Plurale Gesellschaft muss Dissens tolerieren

Der beherzte Kampf gegen Ausgrenzung ist ein zutiefst humanes Bestreben, schreibt FDP-Vize Wolfgang Kubicki für Tagesspiegel Causa. Politische Korrektheit dürfe jedoch nicht übertrieben werden. "Politische Korrektheit grenzt Menschen aus, die sich bestimmten ...

Verkehr und Infrastruktur

Tegel-Liebesgeschichte soll glücklich ausgehen

Im Videoclip "Tegelretter" erzählt die Initiative 'Berlin braucht Tegel' eine epische Liebesgeschichte: Die zwischen den Hauptstadt-Einwohnern und ihrem kleinen Power-Flughafen im Norden. Ziel des Spots sei es, die "weit verbreitete Sympathie für den ...

Türkei

Die DITIB-Affäre

Der türkische Moscheen-Verband steht in Deutschland unter Beobachtung. Die Reaktion der Regierung in Ankara hat nicht lange auf sich warten lassen. Stiftungsexperte Aret Demirci berichtet über die Versuche seitens der türkischen Regierung, deutsche Stiftungen ...

Todestag von Boris Nemzow

Boris Nemzow: Symbol eines anderen Russlands

Vor zwei Jahren, am Abend des 27. Februar 2015, wurde der russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow in Sichtweite des Kremls ermordet. Die Hintergründe des Mordes bleiben weiter unaufgeklärt. Eine der Schlussfolgerungen, die Alexander Graf Lambsdorff, ...


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